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Münsters Haushalt
Bürgerhaushalt Münster
Im Jahr 2011 hat der Rat der Stadt Münster der Einrichtung eines Bürgerhaushalts in Münster zugestimmt. In den Jahren 2011, 2012, 2014 und 2016 konnten alle Münsteranerinnen und Münsteraner Vorschläge rund um den städtischen Haushalt und die städtischen Aufgaben und Leistungen abgeben, die abgegebenen Vorschläge kommentieren und bewerten. Die am besten bewerteten Vorschläge wurden von der Stadtverwaltung mit einer Stellungnahme versehen. Der Rat (oder eine Bezirksvertretung) entschied zusammen mit dem Haushalt über die Bürgerhaushaltsvorschläge.
2017 hat der Rat einstimmig beschlossen, dass die Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt in den Prozess MünsterZukünfte 20/30/50 integriert und in diesem Rahmen grundlegend überprüft wird. Das bisherige Verfahren des Bürgerhaushalts ist bis zu einer neuen Beschlussfassung ausgesetzt. Werden in diesem Zeitraum Vorschläge zum Bürgerhaushalt eingereicht, werden diese als Anregung nach § 24 GO NRW weiterbehandelt.
Zur Vorlage im Ratsinformationssystem
Rechenschaftsberichte der Bürgerhaushalte 2011, 2012, 2014 und 2016
Insgesamt 187 Vorschläge hat der Rat der Stadt Münster aus den bisherigen Bürgerhaushalten 2011, 2012, 2014 und 2016 dem Grunde nach aufgegriffen. Über die Umsetzung der Vorschläge hat die Verwaltung dem Rat regelmäßig berichtet.
- September 2017: Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012, 2014 und 2016 (PDF, 1.43 MB)
- September 2016: Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012 und 2014 (PDF, 1.59 MB)
- Mai 2015: Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012 und 2014 (PDF, 1.14 MB)
- April 2014: Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011 und 2012 (PDF, 978 KB)
- Februar 2013: Bürgerhaushalt 2012 - Erster Rechenschaftsbericht (PDF, 695 KB)
- November 2012: Bürgerhaushalt 2011 - Zweiter Rechenschaftsbericht (PDF, 726 KB)
- Januar 2012: Bürgerhaushalt 2011 - Erster Rechenschaftsbericht (PDF, 631 KB)
Vorschläge im Bürgerhaushalt 2016
- Bestenliste 2016 Schriftliche Umfrage (TOP 2, bezirksbezogen) (PDF, 21.0 KB)
- Bestenliste 2016 Schriftliche Umfrage (TOP 13, gesamtstädtisch) (PDF, 46.3 KB)
- Bestenliste 2016 Internetabstimmung (TOP 2, bezirksbezogen) (PDF, 33.5 KB)
- Bestenliste 2016 Internetabstimmung (TOP 13, gesamtstädtisch) (PDF, 44.2 KB)
Vorschläge im Bürgerhaushalt 2014
- Bestenliste 2014 Schriftliche Umfrage (TOP 24, bezirksbezogen) (PDF, 294 KB)
- Bestenliste 2014 Schriftliche Umfrage (TOP 36, gesamtstädtisch) (PDF, 343 KB)
- Bestenliste 2014 Internetabstimmung (TOP 24, bezirksbezogen) (PDF, 198 KB)
- Bestenliste 2014 Internetabstimmung (TOP 36, gesamtstädtisch) (PDF, 206 KB)
Vorschläge im Bürgerhaushalt 2012
- Bestenliste 2012 Schriftliche Umfrage (TOP 24, bezirklich) (PDF, 174 KB)
- Bestenliste 2012 Schriftliche Umfrage (TOP 36, überbezirklich) (PDF, 221 KB)
- Bestenliste 2012 Internet (TOP 24, bezirklich) (PDF, 155 KB)
- Bestenliste 2012 Internet (TOP 36, überbezirklich) (PDF, 189 KB)
Vorschläge im Bürgerhaushalt 2011
- Bestenliste 2011 gesamt (TOP 90) (PDF, 74.8 KB)
- Bestenliste 2011 Internet (TOP 30, überbezirklich) (PDF, 66.1 KB)
- Bestenliste 2011 Internet (TOP 18, bezirklich) (PDF, 78.4 KB)
- Bestenliste 2011 Schriftliche Umfrage (TOP 30, überbezirklich) (PDF, 633 KB)
- Bestenliste 2011 Schriftliche Umfrage (TOP 18, bezirklich) (PDF, 353 KB)
Beirat
Der Rat der Stadt Münster hat bei der Einführung des Bürgerhaushalts mit der Vorlage V/0029/2011/1 auch einen Beirat eingerichtet mit dem Ziel, dass der Beirat bei Bedarf Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge zum Verfahren des Bürgerhaushalts erarbeitet.
Der Beirat Bürgerhaushalt ist eingerichtet worden als ein offenes Gremium mit Vertreterinnen und Vertreter aus der Bürgerschaft, aus den politischen Parteien und aus verschiedenen Organisationen. Der Beirat tagte zwischen 2011 und 2017 etwa fünfmal im Jahr.
Mit Beschluss der Vorlage V/0208/2017/1 am 22. März 2017 ruht die bisherige zentrale Aufgabe des Beirats vorerst. Daher tagt der Beirat Bürgerhaushalt bis auf weiteres nicht mehr in der bisherigen Form, bis die grundlegenden Strukturen zur Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt im Rahmen des Zukunftsprozesses MünsterZukünfte 20/30/50 geklärt sind.