Eingriffsregelung

Gievenbeck Außenbereich
 

Wann kommt die Eingriffsregelung zur Anwendung?

Eingriffe in Natur und Landschaft sind per gesetzlicher Definition „Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen, die die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder das Landschaftsbild erheblich oder nachhaltig beeinträchtigen können“. Rechtsgrundlagen sind die Paragraphen 14 bis 16 des Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und 30 bis 33 Landesnaturschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (LNatSchG NRW).

Die untere Naturschutzbehörde prüft in einem mehrstufigen Verfahren, ob ein Vorhaben, wie der Bau einer Straße, naturverträglich ist und verpflichtet Eingriffsverursachende, unvermeidbare Beeinträchtigungen des Naturhaushalts durch geeignete Maßnahmen auszugleichen, beziehungsweise zu ersetzen. Ausgeglichen ist ein Vorhaben, wenn keine negativen Beeinträchtigungen mehr zurückbleiben.

Der Eingriffsregelung unterliegen unter anderem:

Sonderfall Bauen im Außenbereich

Bauvorhaben im Außenbereich, wie zum Beispiel Wohnhäuser oder landwirtschaftliche Vorhaben, stellen nach dem Naturschutzrecht Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild dar. Das Baurecht sieht vor, dass nur in Ausnahmefällen eine Baugenehmigung erteilt werden kann. Eine Ausnahme kann zum Beispiel dann vorliegen, wenn das Vorhaben keine öffentlichen Interessen oder besondere Belange berührt oder die Funktion des Außenbereichs nicht beeinträchtigt wird. Innerhalb eines Baugenehmigungsverfahrens wird geprüft, ob ein Eingriff vermeidbar ist oder durch Anpassung der Planung minimiert werden kann. Ist ein Eingriff als unvermeidbar anzusehen, ist der Bauherr/die Baufrau verpflichtet, diesen zu kompensieren. Die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen sollten möglichst im Umfeld des Vorhabens durchgeführt werden.

Bei größeren Bauvorhaben ist, um die Veränderung des Landschaftshaushaltes beurteilen zu können, ein Landschaftspflegerischer Begleitplan zu erstellen. In diesem Plan ist der Bestand vor Planungsbeginn dem geplanten Zustand gegenüberzustellen und der Eingriff zu bilanzieren. Notwendige Kompensationsmaßnahmen müssen ebenfalls geplant und dargestellt werden. 

Kompensationsmaßnahmen

Als Kompensationsmaßnahmen kommen grundsätzlich alle Maßnahmen in Betracht, die eine Aufwertung bestehender Landschaftselemente mit sich bringen, beispielsweise:

  • Entsiegelung und Rekultivierung nicht mehr genutzter Flächen
  • Anpflanzung von Hecken, Wallhecken, Bäumen und Obstbäumen, insbesondere auch zur Eingrünung des neuen Baukörpers
  • flächige Anpflanzungen, zum Beispiel die Anlage von Feldgehölzen
  • Anlage und Optimierung von Streuobstwiesen
  • Anlage von Kleingewässern

Die Größenordnung der notwendigen Kompensation wird durch eine sogenannte Bilanzierung ermittelt. Hierzu stehen beispielsweise beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz gängige Bewertungsmodelle zur Verfügung. Weitere Informationen zu Kompensationsflächen und -potentialen enthält das Umweltkataster unter dem Menüpunkt Naturschutz.

Kontakt

Luisa Rodrigues

Bauleitplanung, Landschaftspflegerische Konzeption

02 51/4 92-67 23
Rodrigues@stadt-muenster.de

Leonard Wallmeyer

Bauen im Außenbereich

02 51/4 92-67 14
WallmeyerL@stadt-muenster.de

Pia Holthuis

Ausbau von Gewässern

02 51/492-67 26
Holthuis@stadt-muenster.de

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Montag bis Donnerstag